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Ihren Kommentar können Sie am Ende der Seite einfügen. Ich freue mich über Ihre rege Teilnahme an der Initiative und hoffe auch, dass die kommenden Aktionen seitens der Behörden nicht einschlafen.
Zusatz vom 28.12.2007 : leider wurde der Kommentarteil bislang immer wieder von sogenannten Spamern zugemüllt, so daß ich die Kommentare erstmal hereus nehmen mußte. Die eingeganenen Kommentare habe ich gespeichert. Ich arbeite daran einen Spamfreienkommentar - Blog bereitzustellen und hoffe auf Ihre Teilnahme. Sie können mir nach wie vor zu diesem Thema Emails senden, die ich dann verwerte.
Offener Brief an die Bürgermeisterin der Stadt Westerland
Westerland, den 15.08.2007
Liebe Frau Reiber,
bezüglich Ihrer Aussage im Artikel „Initiative für eine saubere Friedrichstraße“ vom gestrigen Tag, dass Bußgelder nur schwer einzutreiben seien und die Reinigung des edlen aber sehr emfindlichen Belages auf die Anlieger umgelegt werden müsse, habe ich Fragen, die nur aus reiner Neugierde hervorgehen.
1 – Ist es auch so schwer Bußgelder von Parksündern einzutreiben ?
Da ich selbst Parksünder bin und mit Sicherheit jährlich €100 Strafgelder bezahle, kann ich aus eigener Erfahrung sagen, dass ich meine Strafzettel bezahle.
2 – Gibt es politische Hürden, die es verhindern, umgehend einen Bußgeldkatalog zu erlassen,
der die verantwortungslosen „Täter“ einschüchtert, abmahnt und zur Zahlung der Reinigungskosten zwingt ?
3 – Wer hat nach dem neuen teuren aber empfindlichen Belag geschrieen ?
Auf die Beantwortung der letzten Frage lege ich keinen besonders großen Wert. Aber die Antworten zu den ersten Fragen helfen mir und viele interressierte sowie verärgerte Bürger und Gäste Ihre Aussage zu verstehen.
Nur als Vorschlag hätte ich da noch etwas anzubringen:
Die Damen, deren Aufgabe es ist Knöllchen zu schreiben, könnten doch anstelle der „Parksünder“ vielmehr die „Schmutztäter“ und Fahrradfahrer ins Visier nehmen. Ich finde, die Wahrung der Gesundheit – Hygiene, wie den Schutz des ästhetisches Gefühls und die Erhaltung eines gepflegten Stadtbildes sollte hier Priorität haben.
Ich hoffe auf eine baldige Antwort Ihrerseits
Und verbleibe mit einem passenden gruß
Bleiben Sie sauber !
Ali-Reza Djassemi
vom 20.08.2007 per email erhalten.
Lieber Herr Djassemi,
Ihren Offenen Brief beantworte ich wie folgt :
Zu 1.: Das Eintreiben von Bußgeldern bei Parksündern ist nicht besonders schwer, weil wir hier das Kennzeichen haben und hierüber den Halter ermitteln können. Dafür haben wir auch eine Genehmigung erhalten.
Ganz anders ist die rechtliche Situation beim Antreffen von Personen, die eine Ordnungswidrigkeit begehen, bei der man eine Personenfeststellung benötigt. Das betrifft z.B. Ordnungswidrigkeiten wie Fahren mit dem Fahrrad in der Fußgängerzone oder das Füttern von Möwen oder wie in dem von Ihnen geforderten Sachverhalt, das Verunreinigen von Straßen. Hier dürfen wir mit eigenen Mitarbeitern keine Personenfeststellung durchführen. Das darf nur die Polizei.
Leider hat die Polizei neben der Ahndung von Ordnungswidrigkeit oft schwerwiegendere Fälle wie Straftaten oder Verkehrsunfälle zu bearbeiten, sodaß bei dem auf der Insel vorgehaltenen Personalschlüssel die "Owis" meistens zu kurz kommen oder der Verursacher ist schon verschwunden bis die Beamten eintreffen.
Die Schwierigkeit besteht also darin, die Verstöße zu ahnden, weil niemand Ihnen freiwillig Name und Addresse nennen wird zum Zweck der Eintreibung eines Bußgeldes.
Die Erfahrung hat gezeigt, dass es erfolgreicher ist, an den Verstand der Menschen zu appellieren.
Deshalb arbeiten wir daran ein Konzept mit einer Aktion "Sauberes Westerland" zu erstellen und gemeinsam mit den Beteiligten wie Unternehmer, Gastronomen, Anlieger, Hundebesitzer usw. abzustimmen.
Zu 2.: Am Beispiel der "Möwenverordnung" haben wir registrieren müssen, dass so eine Verordnung mit Bußgeldkatalog als abschreckende Wirkung sich nicht realisieren läßt oder nur zu einem geringen Grad. Beobachtungen haben ergeben, dass die Menschen trotz der Verordnung noch die Möwen füttern. Daher reagieren wir zusätzlich mit einer umfangreichen Aufklärungskampagne.
Zu 3.: Die Art des Belages ist in einem Bürgerentscheid entschieden worden, also "basisdemokratisch", nachdem sich die Westerländer Kommunalpolitik zuvor für einen dunkleren Belag entschieden hatte.
Zu Ihrem letzten Vorschlag ist zu sagen, dass es Bestandteil des von uns erstrebten Konzeptes sein könnte, dass städtisches Personal oder private Ordnungskräfte die "Schmutztäter" ansprechen und argumentativ auf die Aspekte wie Hygiene und Gesundheit einwirken könnten. Aber, wie gesagt, mehr dürfen sie auch nicht. Allerdings wäre eine solche Maßnahme mit der Einstellung zusätzlichen Personals verbunden, da die Überwachungskräfte im Ruhenden Verkehr dies nicht mit ableisten können. Hier müßte dann die Stadtvertretung entscheiden, ob der Stellenplan erweitert wird.
Wir bemühen uns derzeit mit besseren Reinigungsintervallen die Friedrichsstrasse sauber zu halten. Wir wissen aber auch, dass das Problem vielschichtiger ist und wollen es mit besagtem Konzept angehen.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Reiber
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Dies ist der Artikel der Sylter Rundschau, der am 15.August 2007, ein Tag nach Beginn der Initiative erschien. Redakteur: Herr Christiansen.
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